Zweckübertragungsgrundsatz

Zweckübertragungsgrundsatz: im Immaterialgüterrecht entwickelter Grundsatz zur Auslegung von Verträgen, mit denen Immaterialgüterrechte übertragen oder mit Nutzungsrechten (Lizenzen) belastet werden, demzufolge nicht mehr Rechte übertragen oder eingeräumt werden, als zur Erreichung des schuldrechtlich festgelegten Zwecks unbedingt erforderlich sind (vgl. § 31 V UrhG).

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Urheberrecht — Copyright; intellektuelles Eigentum; geistiges Eigentum * * * Ur|he|ber|recht 〈n. 11〉 Sy Autorrecht 1. Verfügungsrecht des Urhebers über sein Werk 2. Gesamtheit der Rechtssätze, die ein individuelles geistiges Werk schützen * * * Ur|he|ber|recht … Universal-Lexikon
Arbeitnehmer — I. Begriff:1. A. ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (⇡ Arbeitsvertrag) unselbstständige, fremdbestimmte Dienstleistungen zu erbringen hat. Bedeutsam ist die Arbeitnehmereigenschaft u.a. dafür, ob Arbeitsrecht mit seinem… … Lexikon der Economics
Lizenzvertrag — 1. Begriff: Vertrag, mit dem der Inhaber eines ⇡ gewerblichen Schutzrechts (⇡ Patent, ⇡ Gebrauchsmuster, ⇡ Geschmacksmuster, Schriftzeichen, ⇡ Halbleiterschutzrecht, ⇡ Marke) die vollständige oder teilweise Auswertung des Schutzrechts einem… … Lexikon der Economics
Nutzungsrecht — I. Urheberrecht:Das vom ⇡ Urheber einem anderen auf der Grundlage der §§ 31 ff. UrhG eingeräumte Recht, die dem Urheber vorbehaltenen Verwertungsrechte auszuüben. Das Urheberrecht als solches kann weder ganz noch teilweise übertragen werden. N.… … Lexikon der Economics
Verlagsrecht — historisch das ältere Rechtgebiet, aus dem sich das ⇡ Urheberrecht entwickelt hat, geregelt im Verlagsgesetz vom 19.6.1901 (RGBl 217) m.spät.Änd. Zentraler Gegenstand ist der Verlagsvertrag, der ein Vertrag auf der Grundlage des… … Lexikon der Economics

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